Allgemeine Geschäfts- und Nutzungsbedingungen
Die Plattform mit der Domain “amore augsburg.com” (nachfolgend auch „Plattform“) wird von Anahit Chachatryan (nachfolgend auch „Anbieter“) mit Sitz in der Volkhartstraße 4-6, 86152 Augsburg, betrieben.
Über die Plattform veröffentlicht der Anbieter digitalen Content bzw. Inhalte. Durch einen Community-Bereich erhalten registrierte Nutzer:innen die Möglichkeit selbst eigenen Content (Beiträge, Umfragen, Fotos, Memes etc.) einzustellen. Mit einer Business-Mitgliedschaft können Nutzer:innen weitere Features nutzen wie Produkte als Affiliate Links einstellen.
§ 1 Geltungsbereich
(1) Die nachfolgenden Bedingungen gelten für alle Nutzer:innen und Besucher:innen auf der Plattform und der auf der Plattform angebotenen Leistungen.
(2) Abweichungen von diesen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen gelten nur dann als vereinbart, wenn sie vom Anbieter ausdrücklich schriftlich bestätigt wurden.
(3) Der Anbieter ist berechtigt, die vorliegenden Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern. Der Anbieter wird die Nutzer rechtzeitig über die Änderung der geltenden Nutzungsbedingungen unterrichten. Über Änderungen werden Nutzer auf der Homepage und ggf. per E-Mail informiert. Die Änderung gilt als vom Nutzer genehmigt, wenn er nicht innerhalb eines Monats nach Zugang der Änderungsankündigung der Änderung widerspricht oder einen etwa bestehenden Vertrag kündigt. Der Anbieter ist im Falle des Widerspruchs des Nutzers zur fristgerechten Kündigung eines etwa bestehenden Vertrages berechtigt.
(4) Spezielle Nutzungs- oder Geschäftsbedingungen für gesonderte Dienstleistungen (z.B: Paid Content, e-paper, Online-Werbung, Shop, kostenpflichtige Einträge etc.) gehen den vorliegenden Nutzungsbedingungen vor.
(5) Die Nutzung und Weitergabe sämtlicher Inhalte auf der Plattform ist für Nutzer:innen ausschließlich zu eigenen, nicht kommerziellen Zwecken zulässig, sofern nicht der Rechteinhaber sein ausdrückliches Einverständnis zu einer kommerziellen Nutzung erteilt hat. Diesbezügliche Anfragen sind zunächst an den Anbieter zu richten.
(6) Eine über die gesetzlich normierte Nutzung hinausgehende Verwertung der urheberrechtlich geschützten Inhalte dieser Plattform ist unzulässig und strafbar.
§ 2 Inhalte
(1) Die Plattform bietet digitalen Content bzw. Inhalte an. Alle diese Inhalte sind für alle nach Maßgabe dieser Nutzungsbedingungen für private Zwecke frei zugänglich.
(2) Über die Plattform veröffentlicht der Anbieter digitalen Content. Durch einen Community-Bereich erhalten registrierte Nutzer:innen die Möglichkeit selbst eigenen Content (Beiträge, Umfragen, Fotos, Memes etc.) einzustellen.
(3) Mit einer Business-Mitgliedschaft können Nutzer:innen weitere Features nutzen wie Produkte als Affiliate Links einstellen.
(4) Der Anbieter ist frei in der Gestaltung der Inhalte und der registrierungspflichtigen Dienste für Nutzer:innen (reD) gemäß den vorstehenden Ziffern und jederzeit berechtigt, die Angebote der Plattformen zu ändern, einzuschränken, zu erweitern oder ganz einzustellen.
§ 3 Verfügbarkeit
(1) Die Leistungen des Anbieters und der von ihm betriebenen Plattformen werden den Nutzer:innen unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit angeboten. Der Anbieter bemüht sich sicherzustellen, dass die Leistungen ohne Störungen zur Verfügung stehen. Der Anbieter übernimmt allerdings keine Haftung für die ständige Verfügbarkeit der Online-Verbindung und die Erreichbarkeit der Server. Den Nutzer:innen steht diesbezüglich kein Rechtsanspruch zu.
(2) Durch Wartungsarbeiten und/oder Weiterentwicklungen und/oder Störungen können die Nutzungsmöglichkeiten eingeschränkt und/oder zeitweise unterbrochen werden. Dadurch kann es unter Umständen auch zu Datenverlusten kommen.
(3) Da keine elektronische Kommunikation vollkommen sicher ist, kann der Anbieter schon allein durch seine Anbindung an das Internet und die sich daraus ergebenden technischen Gegebenheiten keine Gewähr dafür übernehmen, dass der Informationsfluss von und zu dem Anbieter nicht von Dritten abgehört oder aufgezeichnet wird. In diesem Zusammenhang weist der Anbieter auch ausdrücklich darauf hin, dass alle Nutzer:innen selbst dafür Sorge tragen müssen, dass ihr System vor schädlichen Angriffen aus dem Netz (Viren, Würmer, Trojaner etc. ) geschützt wird.
§ 4 Pflichten der Nutzer:innen
(1) Der Nutzer:innen verpflichten sich, im Rahmen der Nutzung der Plattformen des Anbieters nicht gegen geltende Rechtsvorschriften und etwaige vertragliche Bestimmungen zu verstoßen.
(2) Die Nutzer:innen verpflichten sich weiter, zum Schutz der Daten den anerkannten Grundsätzen der Datensicherheit Rechnung zu tragen und die Verpflichtungen der Datenschutzbestimmungen zu beachten sowie ggf. an den Anbieter ausgehende E-Mails und Anfragen mit größtmöglicher Sorgfalt auf Viren zu überprüfen sowie gesetzliche, behördliche und technische Standards einzuhalten.
(3) Durch eine Registrierung können Nutzer:innen zusätzlich so genannte registrierungspflichtige Dienste (nachfolgend „reD“) nutzen. ReD bieten Nutzer:innen die Möglichkeit, am Entstehungsprozess der Portalinhalte mitzuwirken, indem Nutzer:innen Bilder und Videos hochladen können, Fakten, Meinungen und Fragen für den journalistischen Rechercheprozess beisteuern können. Ebenso können registrierte Nutzer an der Bewertung von Themen und Artikeln mitwirken und eigene Themen einreichen.
(4) Mit dieser Registrierung für registrierungspflichte Dienste erklären sich der Nutzer:innen mit diesen Nutzungsbedingungen einverstanden. Zur Nutzung von reD ist eine Registrierung der Nutzer:innen erforderlich und ist die angegebene E-Mail-Adresse zu verifizieren und den Nutzungsbedingungen zuzustimmen.
(5) Für die Registrierung und die Eröffnung des Nutzer:innen-Accounts werden folgende Informationen abgefragt:
a) Starter-Mitgliedschaft
E-Mail-Adresse
Vor- und Nachname,
Geburtsjahr,
E-Mail-Adresse
Anrede
Vor- und Nachname,
Geburtsjahr,
Geschäftsanschrift
Kontaktmöglichkeit für den Anbieter und die Plattform
(6) Die Nutzer:innen versichern, dass die von ihnen im Rahmen der Registrierung oder im Rahmen der Eröffnung des Nutzer:innen-Accounts gemachten Angaben zur Person, insbesondere Vor- und Nachname und die E-Mail-Adresse wahrheitsgemäß sind und das, sofern sich die dort gemachten Angaben verändern, die Änderung der Daten gegenüber dem Anbieter unverzüglich anzeigt oder selbst im Profil anpasst.
(7) Die Nutzer:innen verpflichten sich, die erforderlichen Maßnahmen zur Gewährleistung der Vertraulichkeit zu ergreifen und insbesondere die eigenen Zugangsdaten geheim zu halten, nicht weiterzugeben und auch keine Kenntnisnahme Dritter zu dulden oder zu ermöglichen. Außerdem verpflichten sich Nutzer:innen, einen Missbrauch oder Verlust dieser Angaben oder einen entsprechenden Verdacht dem Anbieter unverzüglich anzuzeigen. Hinweise auf eine missbräuchliche Nutzung der Inhalte der Plattform, dem der Anbieter ggf. angehört, sind den im jeweiligen Impressum Verantwortlichen unverzüglich anzuzeigen.
(8) Wurden Nutzer:innen schon einmal dauerhaft von der Nutzung der Anbieter-Plattform ausgeschlossen, darf die ausgeschlossene Person sich ohne vorherige schriftliche Zustimmung des Anbieters nicht (neu) registrieren.
(9) Ausdrücklich untersagt ist die Einstellung von rassistischen, pornographischen, menschenverachtenden, beleidigenden, zu Straftaten anleitenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Beiträgen. Ausdrücklich verboten ist die Verbreitung von Content, mit denen zum Hass gegen Teile der Bevölkerung aufgerufen wird (Volksverhetzung) oder mit denen Propaganda für eine verfassungsfeindliche Organisation betrieben wird, sowie verleumderische, beleidigende oder ruf- oder geschäftsschädigende bzw. persönlichkeitsrechtsverletzende Äußerungen sowie Junkmails, Spam, Kettenbriefe und andere Inhalte mit werbendem Charakter. Ebenfalls untersagt ist die Einstellung von Beiträgen, die gegen die Grundsätze der Datensicherheit verstoßen (z.B. mit Viren, Würmern, Trojanern u.ä. behaftete Beiträge).
(10) Der Nutzer oder die Nutzerin ist allein und umfassend für die von ihm oder ihr auf der Plattform des Anbieters eingestellten Inhalte verantwortlich und ist damit verpflichtet, dem Anbieter sämtlichen Schaden, einschließlich aller Aufwendungen, zu ersetzen, welche diesem aufgrund schuldhafter Verstöße gegen diese Nutzungsbedingungen entstehen.
(11) Der Nutzer oder die Nutzerin ist rechtlich allein verantwortlich für die von ihm eingestellten Inhalte und hat sicherzustellen, dass keine rechts- oder sittenwidrigen Inhalte aufgenommen werden oder die Aufnahme solcher Inhalte ermöglicht wird, derartiger Inhalt gespeichert, verbreitet, zugänglich gemacht oder auf ein Angebot mit solchem Inhalt hingewiesen bzw. verlinkt wird.
(12) Der Nutzer oder die Nutzerin stellt den Anbieter ausdrücklich auf erstes Anfordern auch von allen Ansprüchen Dritter und den Kosten der damit verbundenen Rechtsverfolgung frei, die gegen den Anbieter aufgrund der vom Nutzer oder von der Nutzerin eingestellten Beiträge und deren Inhalten geltend gemacht werden.
(13) Der Anbieter behält sich vor, bei Verdacht einer missbräuchlichen Nutzung oder Verstößen gegen die vorstehenden Bestimmungen diesen Vorgängen nachzugehen und die Nutzerdaten ggf. an Strafverfolgungsbehörden und an Dritte, deren Rechte durch die Beiträge des Nutzers oder der Nutzerin verletzt bzw. gefährdet sind, weiterzugeben.
(14) Der Anbieter stellt den Nutzer:innen nur die Plattform für Interaktion mit einer größeren Community zur Verfügung. Die Inhalte innerhalb der reD und insbesondere die Inhalte der Community sind persönliche Äußerungen der Nutzer:innen und spiegeln nicht die Meinung des Anbieters wieder. Um ein angenehmes Diskussions-Klima zu erreichen, sind alle Nutzer der reD und insbesondere der Community verpflichtet, sich an folgende Verhaltensrichtlinien zu halten:
a. Begegnen Sie anderen Nutzer:innen mit Höflichkeit und Respekt. Auch online kommunizieren Sie nicht mit einer Maschine, sondern mit Menschen. Das bedeutet: So wie Sie behandelt werden wollen, behandeln Sie bitte auch andere. Seien Sie nachsichtig. Grundsätzlich gilt: Wenn Ihnen jemand zu nahetritt, sollten Sie eher versuchen, ihn zu ignorieren, als Streit zu beginnen. In den Diensten und insbesondere der Community des Anbieters, seiner Plattform herrscht Meinungsvielfalt. Mit Sicherheit werden Ihnen Ansichten begegnen, die Ihren eigenen zuwiderlaufen. Damit müssen Sie leben. Möchten Sie dagegen argumentieren, dann bitte ausschließlich auf der sachlichen Ebene.
b. Wenn Sie in einem reD, insbesondere einer Community neu sind, schauen Sie sich erst einmal die bisherigen Beiträge an und diskutieren dann in einem angemessenen Ton mit. Bitte beachten Sie, dass die Verwendung von Großbuchstaben in Internet-Foren gemeinhin als “Schreien” interpretiert wird. Setzen Sie Großbuchstaben also nur an Stellen ein, wo es wirklich Sinn macht.
c. Damit alle Beiträge von allen Nutzern zu verstehen sind und vom Anbieter unf seiner Plattform gegebenenfalls kontrolliert werden können, müssen sie in deutscher Sprache verfasst sein oder bei fremdsprachigen Äußerungen eine deutsche Übersetzung beinhalten.
d. Der Anbieter rät aus Sicherheitsgründen dringend davon ab, eigene private Angaben wie Adressen, Telefonnummern und private Homepages zu veröffentlichen. Außerdem ist es verboten, solche Angaben über dritte Personen in die reD und insbesondere in die Community zu stellen. Solche Beiträge werden gelöscht, wenn uns entsprechende Hinweise vorliegen. Versuchen Sie auch nicht, andere Nutzer:innen dazu zu bewegen, E-Mail-Adressen, Telefon- oder Handynummern herauszugeben.
e. Die reD und insbesondere die Community der Plattform dienen der Bereitstellung von Content und Informationen sowie zur Diskussion der in dem jeweiligen Dienst und/oder der Community vorgegebenen Themen. Ihre Beiträge sollten sich also auf diese Themen beziehen.
f. Einen Beitrag einmal zu schreiben, reicht völlig aus. Massen- und Mehrfach-Postings sowie die massenhafte Versendung von inhaltsgleichen oder weitgehend inhaltsgleichen Informationen (z.B. Spamming oder Junkmails) werden als Spam aufgefasst und sind verboten.
g. Das Veröffentlichen von Links zu anderen Websites ist grundsätzlich möglich. Links sollten nicht zu Werbung und anderen kommerziellen Angeboten, Chats oder Foren führen. Ebenso dürfen sie nicht auf Seiten mit strafbaren Inhalten verlinken. Hier gilt: Der Anbieter ist für die Inhalte fremder Seiten nicht verantwortlich und übernimmt keine Haftung.
h. Die Anonymität in den Diensten ist gewährleistet. Sie können selbst bestimmen, wie viel Sie von sich preisgeben. Nach der Registrierung können Sie sich einen Nicknamen geben, der statt Ihres Vor- und Nachnamens zusammen mit Ihren Beiträgen und Kommentaren angezeigt wird. ABER: Sollte es zu Straftaten in den Diensten kommen, muss der Anbieter den Strafverfolgungsbehörden die notwendigen Informationen zur Verfügung stellen, mithilfe derer die entsprechenden Personen identifiziert werden können.
§ 5 Inhalte bzw. Content der Nutzer:innen und/oder Dritter/ Rechteinräumung
(1) Die von Nutzer:innen bereitgestellten Inhalte stellen dessen persönliche Äußerungen dar und geben nicht die Meinung des Anbieters wieder. Der Nutzer oder die Nutzerin ist ausschließlich für den Inhalt seiner oder ihrer Äußerungen in den Diensten verantwortlich. Der Nutzer oder die Nutzerin hat keinen Rechtsanspruch auf Veröffentlichung der eingesandten Inhalte.
(2)Nutzerinnen, die eigene Inhalte (z.B. Videos, Fotos, Texte etc.) in den Diensten des Anbieters bereitstellen, haben vor der Bereitstellung zu prüfen, dass mit der Bereitstellung die Nutzungsbedingungen des Anbieters nicht verletzt werden.
(3) Der Nutzer oder die Nutzerin garantiert, dass er oder sie Rechteinhaber:in der von ihm oder ihr veröffentlichten, bzw. hochgeladenen oder übermittelten Texte und Bilder ist und dass auf grafischen Inhalten (z. B. Videos, Fotos, Fotoserien) abgebildete Personen, die nicht nur Beiwerk zu einer Örtlichkeit oder Teil von abgebildeten Versammlungen, Aufzügen oder ähnlichen Vorgängen sind, mit der Veröffentlichung einverstanden sind.
(4) Nutzer:innen, die eigene Inhalte (z.B. Videos, Fotos, Texte etc.) in den Diensten des Anbieters bereitstellen, erklären sich durch die Bereitstellung damit einverstanden, dass die Inhalte kostenfrei öffentlich wiedergegeben werden. Die Nutzer:innen räumen dem Anbieter mit dem Einstellen bzw. Hochladen von Inhalten in den Diensten somit ein Einfaches, räumlich und zeitlich unbeschränktes Recht ein, die Inhalte vervielfältigen und im Internet öffentlich wiedergeben zu dürfen.
(5) Den Nutzer:innen ist bekannt, dass der Anbieter öffentlich wiedergegebene Inhalte auch innerhalb anderer Plattformen wie Social Media Plattformen (LinkedIn, Facebook, Instagram etc.) angezeigt werden können. Daher räumt der Nutzer oder die Nutzerin dem Anbieter und allen den im Netzwerk angeschlossenen Plattformen in vorgenanntem Umfang ebenfalls das Recht ein, an den von ihm oder ihr veröffentlichten, bzw. hochgeladenen oder übermittelten Inhalten im Rahmen des Netzwerkes Unterlizenzen erteilen zu dürfen und die Inhalte, soweit dies zum Betrieb des Plattform-Netzwerkes erforderlich ist, unter Beachtung der Urheberpersönlichkeitsrechte des Nutzers oder der Nutzerin bearbeiten zu dürfen.
(6) Die Nutzer:innen räumen dem Anbieter außerdem das einfache, räumlich und zeitlich unbeschränkte Recht ein, die von ihm eingestellten bzw. hochgeladenen Inhalte in körperlicher Form, bspw. im Printbereich zu verbreiten und entsprechend bearbeiten zu dürfen. Dem Anbieter ist es außerdem gestattet, in diesem Umfang Unterlizenzen zu erteilen.
(7) Als Urhebernennung bezüglich der Inhalte vereinbart der Anbieter mit den Nutzer:innen den bei der Registrierung gewählten Vor- und Nachnamen.
§ 6 Verstoß gegen Nutzungsbedingungen / Rechtsfolgen
(1) Bei Verstößen gegen diese Nutzungsbedingungen hat der Anbieter das Recht, den Nutzer oder die Nutzerin jederzeit von der Nutzung der Plattform, auch für die Zukunft, auszuschließen und die von ihm oder ihr veröffentlichten Inhalte bzw. Content im Rahmen von registrierungspflichtigen Diensten vollumfänglich zu löschen.
(2) Verletzt der Nutzer oder die Nutzerin ihm oder ihr obliegende Pflichten nach diesen Nutzungsbedingungen, ist er oder sie darüber hinaus zum Ersatz der dem Anbieter entstandenen Aufwendungen, sowie zur Freihaltung und Freistellung des Anbieters auf erstes Anfordern von Schadensersatz- und Aufwendungsersatzansprüchen Dritter, die durch den Verstoß verursacht wurden, verpflichtet. Dies gilt auch, wenn der Schaden durch Dritte verursacht wird, soweit dies dem Nutzer oder der Nutzerin zurechenbar ist. Eine Schadensersatzverpflichtung besteht nicht, soweit den Nutzer oder die Nutzerin kein Verschulden trifft.
§ 7 Urheberrecht
(1) Sämtliche auf den Plattformen des Anbieters veröffentlichten Inhalte, Informationen, Bilder, Videos, Datenbanken und Computerprogramme (z.B. Widgets) unterliegen dem deutschen Urheberrecht.
(2) Soweit Inhalte über die Plattformen zugänglich gemacht werden, dürfen diese von den Nutzer:innen nur für persönliche und eigene Zwecke verwendet werden. Jede Nutzung von Inhalten für gewerbliche Zwecke ist untersagt. Eine Archivierung darf nur zu privaten und internen Zwecken der Nutzer:innen dienen, also Dritten nicht zugänglich sein, nicht dazu dienen, Vervielfältigungen für Dritte herzustellen und die Archivnutzung darf nicht zu einer zusätzlichen Verwertung der Inhalte führen. Alle weiteren Nutzungen (z.B. Vervielfältigung zu gewerblichen Zwecken einschl. Archivierung, Überlassung an oder Verarbeitung durch Dritte für eigene oder fremde Zwecke oder zur öffentlichen Wiedergabe, Übersetzung, Bearbeitungen usw.) bedürfen der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Anbieters.
(3) Urheberrechtshinweise und/oder Markenbezeichnungen und/oder sonstige Rechtevorbehalte in den Inhalten dürfen weder verändert noch beseitigt werden. Die Nutzer:innen sind Verpflichtet, die Anerkennung der Urheberschaft sicherzustellen.
(4) Nutzer:innen ist es nach Registrierung ausdrücklich gestattet, an den dafür vorgesehenen Stellen der Plattform eigene Inhalte einzustellen. Ein Recht der Nutzer:innen auf Veröffentlichung ihrer Beiträge (generell bzw. für einen bestimmten Zeitraum) besteht hingegen ausdrücklich nicht; der Anbieter hat daher auch jederzeit das Recht, nutzergenerierte Inhalte ganz oder teilweise zu löschen. Nutzergenerierte Inhalte stammen nicht vom Anbieter und werden auch nicht im Namen des Anbieters veröffentlicht. Der Anbieter macht sich deren Inhalt und deren Aussagen nicht zu eigen und distanziert sich ausdrücklich von allen nutzergenerierten oder sonst erkennbar fremden, d.h. nicht vom Anbieter stammenden Inhalten.
(5) Der Nutzer oder die Nutzerin erwirbt an der eingesetzten Software bzw. ihrem Quellcode keine Eigentumsrechte, Urheber- oder sonstige Leistungsschutzrechte. Werden der Dienst und/oder die Leistungen eingestellt, ist der Nutzer oder die Nutzerin verpflichtet, eventuell zur Verfügung gestellte Quellcodes oder Teile davon unverzüglich zu löschen. Im Übrigen gelten die rechtlichen Grenzen, die sich aus dem Urheberrecht und den sonstigen anwendbaren gesetzlichen Vorschriften ergeben.
§ 8 Persönliche Daten der Nutzer:innen und Datenschutz
Die Verwendung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten erfolgt gemäß den jeweils gültigen gesetzlichen Bestimmungen und den Datenschutzregelungen des Anbieters.
§ 9 Haftung
(1) Verantwortlich für die journalistischen Inhalte, die auf den Plattformen des Anbieters veröffentlicht werden, sind die im Artikel-Impressum aufgeführten Verantwortlichen im Sinne des Presserechts. Die Verantwortlichkeit im Sinne des Presserechts kann für einen Artikel vom Impressum der Plattform, über die ein Artikel aufgerufen wurde, abweichen, wenn der Artikel von einem freien Redakteur oder Nutzer:innen stammt.
(2) Beanstandungen sind unmittelbar an die jeweils Verantwortliche Person aus dem Artikel- Impressum zu richten.
(3) Der Anbieter und seine Plattformen z.B. Social Media Kanäle tragen keine Verantwortung für Inhalte und Dienstleistungen, die per Hyperlink mit einem Artikel oder sonstigen Inhalt von Anbieter oder seinen Plattformen verknüpft wurden. Für diese Angebote sind die jeweiligen Drittanbieter ausschließlich verantwortlich. Der Anbieter und die von ihm betriebenen Plattformen machen sich die Inhalte der verlinkten Seiten ausdrücklich nicht zu Eigen. Sollte der Anbieter oder einer der von ihm betriebenen Plattformen positiv und gesichert Kenntnis von der Rechtswidrigkeit eines Inhalts oder einer Information bekommen, von Nutzer:innen oder anderen Partner:innen, kontaktiert der Anbieter die jeweils verantwortliche Person, damit er oder sie für eine unverzügliche Entfernung des betreffenden Inhalts Sorge trägt. Im Übrigen ist der Anbieter für die Entfernung oder Sperrung rechtswidriger Inhalte verantwortlich, sobald ein Hinweis erfolgt ist.
(4) Der Anbieter kontrolliert nicht die Bereitstellung und den Austausch von Inhalten der Nutzer:innen innerhalb der reD. Der Anbieter distanziert sich daher ausdrücklich von Inhalten und Informationen durch Nutzer:innen und übernimmt für die bereitgestellten Inhalte und Informationen der Nutzer:innen keine Verantwortung bzw. Haftung.
(5) Der Anbieter behält sich in seiner Funktion gegenüber Nutzer:innen und deren Möglichkeit, eigene Inhalte auf den Plattformen zu teilen, vor, bei Kenntnis von potentiellen Rechtsverletzungen durch Nutzer:innen oder andere Dritte, die Inhalte umgehend zu sperren und bei Feststellung eines Rechtsverstoßes diese vollständig zu löschen bzw. durch seine Partner:innen und berechtigte Mitglieder löschen zu lassen.
(6) Der Anbieter haftet für keine Schäden, die durch Fehler, Verzögerungen oder Unterbrechungen in der Übermittlung, bei Störungen der technischen Anlagen und des Services, durch unrichtige Inhalte, Verlust oder Löschung von Daten sowie Kompatibilitätsproblemen, Viren oder in sonstiger Weise bei Nutzer:innen entstehen können.
§ 10 Freistellung
(1) Der Nutzer oder die Nutzerin verpflichtet sich, den Anbieter von jeglichen von ihm verursachten Schäden, gleichwohl ob materieller und immaterieller Natur, und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen freizustellen, darunter solchen, die sich aus Verletzungen von Urheber-, Wettbewerbs- oder sonstigen Immaterialgüterrechten sowie des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts und/oder wegen des Ausfalls der Plattformen des Anbieters und seiner Netzwerkpartner oder einzelner Dienstleistungen für Nutzer:innen ergeben.
(2) Die dem Anbieter diesbezüglich entstehenden Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung und -verfolgung gegenüber Dritten trägt der Nutzer oder die Nutzerin.
§ 11 Benachrichtigungen & Mitteilungen
(1) Der Anbieter bietet Nutzer:innen die Möglichkeit im Rahmen eines kostenlosen Newsletters aktuelle Informationen und Artikelempfehlungen zu erhalten. Dieser Newsletter-Versand kann auch zu administrativen Zwecken erfolgen.
(2) Mit der Anmeldung auf der Plattform des Anbieters willigen die Nutzer:innen ausdrücklich darin ein, dass die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse zum Versand dieses Newsletters genutzt werden darf. In einer separaten Benachrichtigungs-E-Mail werden Nutzer:innen zusätzlich durch Anklicken eines Links zur Bestätigung des Newsletterabos aufgefordert (Double-Opt-In).
(3) Sollte ein Nutzer oder eine Nutzerin zu einem späteren Zeitpunkt keine Newsletter mehr erhalten wollen, kann dem Newsletter-Versand jederzeit widersprochen werden. Hierfür ist in jedem Newsletter ein Abmelde-Link zu finden. Auch per E-Mail oder Brief kann dem Newsletter-Versand widersprochen werden. Die Erlaubnis zur Nutzung durch den Anbieter zu administrativen Zwecken (bspw. zur Aktualisierung der Nutzungsbedingungen und der Datenschutzerklärung) bleibt allerdings bestehen.
(4) Im Kontobereich können Nutzer:innen Einstellungen zum Erhalt verschiedener Arten von Notifications anpassen.
§ 12 Kündigung und Löschung des Nutzer oder Nutzerinnen-Accounts durch den Nutzer oder die Nutzerin
(1) Nutzer:innen haben das Recht, die Starter-Mitgliedschaft in den registrierungspflichtigen Diensten jederzeit zu beenden. Dafür schreiben Sie lediglich eine kurze E-Mail mit ihrem Nutzernamen an: hallo@amore-augsburg.com.
Nutzer:innen, die eine Business-Mitgliedschaft abgeschlossen haben, können Ihre Mitgliedschaft 3 Monate vor Ablauf von 12 Monaten, eine Kündigung einreichen. Sollte keine Kündigung eingehen, verlängert sich die Mitgliedschaft automatisch.
(2) Durch die Löschung des Accounts werden die vom Anbieter gespeicherten personenbezogenen Daten mit Ausnahme von Vor- und Nachnamen gelöscht. Die Beiträge der Nutzer:innen, insbesondere Kommentare und Foreneinträge, bleiben dann ohne Nutzernamen im Dienst abrufbar. Vor- und Nachname bleiben vor dem Hintergrund der Haftungsregelung nach Ziffer 2. § 6 und Ziffer 3. § 6 solange gespeichert (zur Geltendmachung, Ausübung und Verteidigung von Rechtsansprüchen), wie eine Haftung des Anbieters rechtlich in Betracht kommt und werden erst anschließend unverzüglich gelöscht.
(3) Die vom Nutzer oder Nutzerin gegenüber dem Anbieter eingeräumtem Rechte an den eingestellten Inhalten bleiben bei der Kündigung unberührt.
(4) Sollte gleichzeitig mit der Registrierung zu den registrierungspflichtigen Diensten ein Newsletter abonniert worden sein, so darf die E-Mail-Adresse des Nutzers oder der Nutzerin zu diesem Zweck weiter gespeichert bleiben, solange der Nutzer oder die Nutzerin das Newsletter-Abonnement nicht explizit widerruft.
(5) Eine Sonderregelung gibt es bei der Business-Mitgliedschaft. Hierbei handelt es sich um einen Jahresbeitrag, den die Nutzer:innen bezahlen. Die Mitgliedschaft muss mindestens 3 Monate vor Ablauf der 12 Monate erfolgen. Ansonsten verlängert sich die Mitgliedschaft erneut um ein Jahr. Monatsbeiträge gibt es nicht. Es handelt sich immer um einen Jahresbeitrag.eines
§ 13 Änderung der Nutzungsbedingungen
Der Anbieter behält sich inhaltliche Änderungen und Ergänzungen dieser Nutzungsbedingungen vor, sofern dies für die Aufrechterhaltung der Angebote erforderlich ist. Die Mitteilung von Änderungen der Nutzungsbedingungen ist wie folgt geregelt:
Änderungen werden an dieser Stelle veröffentlicht. Bitte prüfen Sie daher regelmäßig diese Nutzungsbedingungen.
Registrierten Nutzern:innen stellt der Anbieter neue Nutzungsbedingungen zusätzlich in Textform (z.B. per E-Mail) zur Verfügung. Nutzer:innen können den neuen Nutzungsbedingungen innerhalb von zwei Wochen nach Zugang der Anzeige in Textform widersprechen. Wird kein Widerspruch innerhalb dieser Frist eingelegt, gilt dies als Zustimmung zur Änderung der Nutzungsbedingungen. Der Anbieter wird den Nutzer:innen mit der Anzeige auf die vorgesehene Bedeutung seines Verhaltens gesondert hinweisen.
§ 14 Haftungsausschluss bei Events von amore augsburg
Sie tragen als Besucher die alleinige zivil- und strafrechtliche Verantwortung für Ihren Besuch unserer Veranstaltungen, insbesondere wenn es sich um Eltern handelt, auch in Bezug auf ihre elterliche Verantwortung, Ihre Aufsichtspflicht für Ihre Kinder sowie für die Kinder, die Sie zu unserer Veranstaltungen mitbringen.
amore augsburg übernimmt keinerlei Haftung für etwaige Personen-, Sach- und Vermögensschäden, sofern kein Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt. Dies gilt insbesondere auch für alle Projektbeteiligen.
Für Schäden, die während des Besuchs einer Veranstaltung durch eigenes oder Fremdverschulden, unfallbedingt oder durch unsachgemäße Behandlung zur Verfügung gestellter Gegenstände entstanden sind oder die dadurch entstehen, dass ein Besucher den Anweisungen der Verantwortlichen, nicht Folge geleistet hat, übernimmt der Besucher uneingeschränkte Haftung.
Die Besucher erklären durch die Teilnahme an der Veranstaltung den Verzicht auf Ansprüche jeder Art für Schäden, die im Zusammenhang mit der Veranstaltung entstehen, und zwar gegen den Veranstalter, den Grundstückseigentümer, allen Nutzungsberechtigten auf dem Grundstück und andere Personen, die mit der Organisation der Veranstaltung in Verbindung stehen und gegenüber den Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen aller zuvor genannten Personen, außer für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung – auch eines gesetzlichen Vertreters oder eines Erfüllungsgehilfen des enthafteten Personenkreises – beruhen, und außer für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung – auch eines gesetzlichen Vertreters oder eines Erfüllungsgehilfen des enthafteten Personenkreises – beruhen.
Eltern erklären den vorgenannten Verzicht zugleich auch als gesetzliche Vertreter für ihre minderjährigen Kinder.
Der Haftungsausschluss erfasst jedoch nicht Ansprüche gegenüber der Haftpflicht- und der Unfallversicherung und für durch diese Versicherungen gedeckte Ansprüche gegenüber Besuchern.
Der Haftungsausschluss wird mit der Teilnahme an der Firmenveranstaltung allen Beteiligten gegenüber wirksam. Er gilt für Ansprüche aus jeglichem Rechtsgrund, insbesondere sowohl für Schadensersatzansprüche aus vertraglicher als auch außervertraglicher Haftung und auch für Ansprüche aus unerlaubter Handlung.
Die Besucher versichern, nicht unter dem Einfluss von Alkohol oder bewusstseinsreduzierender Medikamente und Drogen zu stehen und ihre Aufsichtspflicht gegenüber ihren minderjährigen Kindern uneingeschränkt selbst auszuüben, auch dann, wenn die Veranstaltung besondere Angebote für Kinder unterbreitet. Mit diesen Angeboten sind jeweils keine Aufsichtspflichtübernahmen jeder Art verbunden.
Auf die gesetzliche Haftung der Eltern für ihre Kinder wird hingewiesen.
§ 16 Schlussbestimmungen und salvatorische Klausel
(1) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise nichtig oder unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Wir und Sie verpflichten sich, anstelle der nichtigen oder unwirksamen Bestimmung eine dieser Bestimmung rechtlich und wirtschaftlich am nächsten kommende gültige und wirksame Regelung zu treffen, die wir vernünftigerweise vereinbart hätten, wenn wir beim Abschluss dieser Nutzungsbedingungen die Nichtigkeit oder Unwirksamkeit der betreffenden Regelung bedacht hätten. Gleiches gilt im Falle von Regelungslücken sowie auslegungs- oder ergänzungsbedürftigen Regelungen.
(2) Für sämtliche Regelungen und Vertragsbeziehung gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Dies gilt auch bei der Registrierung von Nutzern aus anderen Ländern. Gerichtsstand ist soweit rechtlich zulässig der Sitz des Anbieters.
Ihr Ansprechpartner für Fragen und Auskünfte:
Anahit Chachatryan, Volkhartstraße 4-6, 86150 Augsburg, Email: hallo@amore-augsburg.com
